Vom Atomwaffenlager in den Gerichtssaal
Ziviler Ungehorsam gegen Atomwaffen vor Gericht
09. April von 19:00-21:30 Uhr ǀ Café Atempause in der Christuskirche, Koblenz
(Hintereingang in der von-Werth-Straße)
Zur gemeinsamen Informations- und Diskussionsveranstaltung „Vom Atomwaffenlager in den Gerichtssaal – Ziviler Ungehorsam gegen Atomwaffen vor Gericht“, im Rahmen des Sozialforums Koblenz, laden die Prozeßkampagne Wider§pruch und die Juristenvereinigung IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht ganz herzlich ein.
Anlass ist die Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Koblenz am 10.4.2019 gegen vier Atomwaffengegner*innen, die mit weiteren Aktivistinnen und Aktivisten in Büchel 2016 die Landebahn als Akt des Zivilen Ungehorsams betreten und für mehr als eine Stunde besetzt haben.
Am Vorabend dieses sehr interessanten Prozesses sollen die fortgesetzte Völkerrechts-widrigkeit der Atomwaffenstationierung und der deutschen „Nuklearen Teilhabe“ kritisch beleuchtet werden. Mit juristischen Experten wird darüber diskutiert, ob und wie in solchen Prozessen Aktionen zivilen Ungehorsams gerechtfertigt werden können. Welche Möglichkeiten und Chancen bestehen, durch Rechtsmittel die Obergerichte dazu zu bringen die Völkerrechtswidrigkeit der Atomwaffenpolitik festzustellen und den zivilen Ungehorsam zu rechtfertigen? Damit könnte die Bundesregierung genötigt werden, die „Nukleare Teilhabe“ Deutschlands zu beenden und endlich den Bundestagsbeschluss über den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland aus dem Jahre 2010 umsetzen.
Als Referenten sind eingeladen:
Prof. Dr. Norman Paech, Völkerrechtler (Völkerrechtliche Bewertung der Atomwaffenstationierung) ǀ Gerhard Baisch, Strafverteidiger (Strafrechtliche Rechtfertigung von Protestaktionen) ǀ Bernd Hahnfeld, Richter im Ruhestand (Aussichten vor dem Bundesverfassungsgericht) ǀ David Haase, Wider§pruch (Ethische Betrachtung des zivilen Ungehorsams) ǀ Moderation: Katja Tempel
Um eine kurze Anmeldung wird gebeten via info@ialana.de.
Flyer als PDF zum Herunterladen
Kontakt: widerspruch-atomwaffen@riseup.net ǀ http://junepa.blogsport.eu/aktionen/widerspruch/
Spenden: KURVE Wustrow, Stichwort: Wider§pruch IBAN: DE 23 4306 0967 2041 6468 01 BIC: GENODEM1GLS ǀ www.ialana.de ǀ V.i.S.d.P.: Lucas Wirl, c/o IALANA, Marienstr. 19/20, 10117 Berlin