PM: Friedensübungszentrum in Schnöggersburg eröffnet

– Aktivist_innen besetzen Kriegsübungsstadt in der Altmark

20 Aktivist_innen des Jugendnetzwerks für politische Aktionen (JunepA), der Bürgerinitiative OFFENe HEIDe und der Musik-Aktionsgruppe Lebenslaute haben in den frühen Morgenstunden die Übungsstadt der Bundeswehr Schnöggersburg besetzt. Diese befindet sich im Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Colbitz-Letzlinger-Heide, die als Truppenübungsplatz genutzt wird. Die Aktivist_innen haben ein „Friedensübungszentrum“ eröffnet, mit dem sie ein
deutliches Zeichen gegen den regelmäßigen militärischen Übungsbetrieb setzen, der in der Stadt Schnöggersburg stattfindet.

2

„PM: Friedensübungszentrum in Schnöggersburg eröffnet“ weiterlesen

PM Kohle erSetzen!

Pödelwitz, 04.08.2018
Klimaschützer umzingeln Kraftwerk Lippendorf
Sitzblockade fordert: Sofort raus aus der Kohle!

Seit Samstag um 13 Uhr wird das Kohlekraftwerk Lippendorf südlich von
Leipzig durch Klimaschützer_innen blockiert. Die rund 350 Aktivist_innen
der Aktionsgruppe "Kohle erSetzen!" versperren mit zahlreichen Bannern
die Zufahrten des Braunkohlekraftwerks.Dessen klimaschädlicher Betrieb
wird dabei kurz vor dem Schichtwechsel erheblich gestört. Die kraftvolle
Sitzblockade soll auf unbestimmte Zeit fortgesetzt werden. Die
Blockierenden forderndie sofortige Einleitung eines konsequenten
Kohleausstiegs.

Diese vielen hundert Menschen setzen sich mit ihren eigenen Körpern dem
Unrecht der Klimakrise an einem seiner Entstehungsorte entgegen. "Wir
dürfen nicht auf die klimapolitisch erstarrte Bundespolitik mit der
Kohlekommission warten, denn diese bleibt hinter dem Nötigen meilenweit
zurück", so Mira Jäger als Pressesprecherin der Aktion. "Das im Pariser
Klimavertrag verbindlich verankerte 1,5-Grad-Ziel rückt weiter in die
Ferne. Angesichts des Politikversagens mit dem vernichtenden Verfehlen
der 2020er-Klimaziele Deutschlands müssen wir selbst aktiv werden und
unsere Gesellschaft mit Zivilem Ungehorsam wachrütteln." Eine
Energieversorgung mit 100% Erneuerbaren Energien sei machbar, lediglich
der politische Wille für eine schnelle Umsetzung fehle völlig.

Trotz des schnellen Ausbaus der Erneuerbaren Energien wird noch heute
etwa ein Viertel des Stroms in Deutschland aus Braunkohle und damit dem
klimaschädlichsten Energieträger erzeugt. Gleichzeitig wurden in den
letzten zehn Jahren laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk jährlich 21,5
Millionen Menschen durch Wetterextreme zumeist innerhalb ihres Landes
vertrieben. Extremwetterereignisse sind mittlerweile etwa doppelt so
häufig eine der Fluchtursachen wie Krieg und Gewalt. „Hitzesommer wie
dieser werden durch den Klimawandel immer häufiger und stärker“, ergänzt
Pressesprecherin Mira Jäger. Statt sich in ewigen Absichtserklärungen zu
verlieren, fordert die Aktionsgruppe daher, Klimagerechtigkeit endlich
mit einer globalen Perspektive umzusetzen. Denn im Globalen Süden, wo
die Menschen am stärksten vom Klimawandel betroffen sind, finden auch
die heftigsten Kämpfe gegen klimaschädliche Umweltausbeutung statt.

Im Braunkohlerevier desLeipziger Südraumswerden für den Braunkohleabbau
weiterhin hunderte Menschen umgesiedelt und Ortsgemeinschaften
zerrissen. Im 700 Jahre alten Dorf Pödelwitz sind trotz seinem Schutz
durch das Heuersdorfgesetz und fehlender Genehmigung der dort geplanten
Tagebauerweiterung bereits 80% der Häuser von der MIBRAG aufgekauft
worden. "Wir solidarisieren uns mit den widerständigen Bewohner_innen
und fordern keine weiteren Umsiedlungen für Braunkohle - weder in
Pödelwitz, noch anderswo", so Clara Tempel von der Aktionsgruppe.Ein
Moratorium für den Neubau von Kraftwerken und die Erweiterung von
Tagebauplänen wäre nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes schon vor
Jahren nötig gewesen.

Im Rahmen des Klimacamps Leipziger Land fanden in den letzten Tagen
zahlreiche Workshops und Podien zur sozial-ökologischen Transformation
statt. Als eine der Säulen des Klimacamp-Konzepts folgt nun der
Aktionszeitraum mit zwei Fahrraddemos, Kleingruppenaktionen und der
Sitzblockade "Kohle erSetzen!". Bislang gab es keine Aktion des Zivilen
Ungehorsams in einer solchenGrößenordnung gegen den Kohleabbau bei
Leipzig. Siestellt einen Aufbruch für mehr widerständige Aktionen im
Mitteldeutschen Revier dar. DieAktionist dabei eingebettet in eine
wachsende Klimagerechtigkeitsbewegungweltweit. In diesem Jahr finden
acht Klimacamps und zahlreiche Aktionen des Zivilen Ungehorsams in
Europa statt. Ende Oktober sind rund um die Rodungssaison in der
Waldbesetzung des Hambacher Forst bei Köln auch wieder Aktionen des
Bündnisses "Ende Gelände" angekündigt.


----
Hintergrund

Greenpeace (2017): Studie zu Klimawandel, Migration und Vertreibung
(Englisch).
https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/20170524-greenpeace-studie-climate-change-migration-displacement-engl.pdf
UNHCR (UN-Flüchtlingshilfswerk): FAQ Climate Change and Disaster
Displacement (Englisch).
http://www.unhcr.org/news/latest/2016/11/581f52dc4/frequently-asked-questions-climate-change-disaster-displacement.html

„Ihr übt Krieg- Wir üben Frieden“ -Bericht

Wir üben Frieden

 

Zum Tag der Bundeswehr am Samstag, den 9.6.2018 versammelten sich unter diesem Motto rund ein Dutzend JunepA-Aktivisti*innen in Appen, Schleswig-Holstein, um gegen Aufrüstung und für gewaltfreie Konfliktlösungen zu demonstrieren.

Der Tag der Bundeswehr fand in diesem Jahr zum vierten Mal an 16 Standorten in Deutschland statt. Die Veranstaltung diente der Bundeswehr dazu ihre Verbundenheit mit der Bevölkerung zu stärken und dabei für Akzeptanz zu werben.

Wir von JunepA versammelten uns am Freitagabend in einer Wohnung in der Nähe, um bis spät in die Nacht unser Vorgehen zu besprechen: Wie reisen wir an? Wie können wir die Banner unauffällig reinschmuggeln? Was wären für uns Gründe die Aktion abzubrechen? Welche Kleidung/Frisur wirkt unverdächtig?

 

Wir teilten uns in drei Gruppen auf: Die Flyergruppe, deren Aufgabe es war, Zettel mit einer Gegendarstellung zum Thema Krieg und dem Gedicht „Stimmen aus dem Massengrab“ von Erich Kästner in die Prospekte der Bundeswehr zu legen. Die Aufgabe der zweiten Gruppe bestand darin eine Objektschutzübung zu blockieren. Objektschutz ist die Sicherung von Fahrzeugen oder Gebäuden vor „Störern“. Ich war mit der Mission beauftragt Fotos von der Aktion zu machen.

Nach einem schnellen Frühstück verließen wir pünktlich um neun das Haus. In unseren Kleingruppen passierten wir mit zeitlichem Abstand zueinander erfolgreich die Eingangskontrolle zum Veranstaltungsort. Wir begannen das Gelände zu erkunden und fanden den Platz, an dem um 13 Uhr die Objektschutzübung stattfinden sollte. Das Gebiet war mit Flatterband abgesperrt, einige Strohballen waren zu den Grundmauern eines Gebäudes aufgestapelt.

Hier trennte sich mein Weg von dem der anderen Kleingruppen. Die Flyergruppe begann zu flyern und die Blockadegruppe erkundete weiter das Gelände. Beide Gruppen sollten später noch einmal zusammentreffen, um sich vor der Blockade auszutauschen. Ich würde erst um 13 Uhr wieder dazustoßen.

Bis dahin nahm ich das Angebot der Bundeswehr genauer unter die Lupe. Entlang der Hauptstraße gab es zahlreiche Stände: Beispielsweise Infos zu Karrieremöglichkeiten bei der Bundeswehr, Ausrüstung konnte begutachtet werden und an einem Stand konnten „Soldatenfrauen“ ihren Männern eine Postkarte schreiben, die dann ins Kriegsgebiet gesendet würde. Ich redete mit einigen Soldaten an den Ständen. Sie waren voller Vorfreude wegen der bevorstehenden Objektschutzübung. Mir fiel es schwer mich zu verstellen und die Menschen, mit denen ich sprach nicht in eine kritische Diskussion zu verwickeln. Zusammen mit der gut gelaunten Menge schlenderte ich die Straße entlang, hin zu einem Hubschrauber und einem Tornadoflugzeug, in dem man probesitzen durfte. Von einer Bühne in der Nähe drang laute Musik herüber.

13 Uhr aus Sicht der Objektschutzgruppe.
Von vorn war schon das gesamte Gebiet von Schaulustigen umstellt, es gab keine Möglichkeit mehr eine günstige Position zu erreichen. Wir liefen um ein Gebäude herum und fanden dann schließlich einen zugänglichen Ort, von hier aus würden wir seitlich sehr gut in die Übung laufen können. Es ging los. Ein Militärauto fuhr vor, Soldaten sprangen heraus und kontrollierten mit Gewehren in der Hand das Gelände. Bald wurde ein Kampf nachgespielt, Schussgeräusche imitiert, Dampf stieg auf. Wir warteten eine Pause ab, rannten ins Feld und hielten unser Banner hoch „Ihr übt Krieg- Wir üben Frieden“ Sofort wurden wir von Soldaten umstellt, bald setzten wir uns hin. Von den Soldaten wurde uns das Angebot unterbreitet, dass wir uns mit dem Banner an den Rand der Übung stellen dürften. Wir beratschlagten und entschieden uns dafür. Unser Ziel die Übung zu stören hatten wir bereits erreicht.

Die Objektschutzübung konnte durch die Blockade um gute zwanzig Minuten verzögert werden. Die Aktivist*innen wurden ihr Banner tragend des Geländes verwiesen und reihten sich in die Protestgruppen vor dem Gelände ein.

Ich blieb noch bei der Veranstaltung, hörte die Ansprache von Ursula von der Leyen und sahnte einen Antimilitarismusflyer ab. Diesen hielt ich hoch während ich durch den Staub, der durch die herumfahrenden Panzer aufgewirbelt wurde, mir meinen Weg zum Ausgang bahnte.

Am späten Nachmittag begannen wir mit der Nachbesprechung, waren dann aber ziemlich ausgelaugt und verbrachten einen gemeinsamen Abend im Park. Am nächsten Morgen beendeten wir die Nachbesprechung. Es war das erste Mal, dass wir eine Aktion auf dem Tag der Bundeswehr durchführten und haben wertvolle Erfahrungen gesammelt, die für zukünftige Aktionen nützlich sein werden.

Wir haben also erfolgreich diese durch Volksfeststimmung verharmloste Kriegsvorführung gestört und vielleicht auch den ein oder anderen Besucher zum Nachdenken angeregt.

PM: Gegen TTIP und CETA geklettert: Aktivisten freigesprochen!

Berufungsverfahren am 20.06.2018 vor dem Kölner Landgericht zur Banneraktion im Kölner Hauptbahnhof am 27.10.2016

PRESSEMITTEILUNG
Köln, 20.06.2018

Drei der Aktivist_innen des Jugendnetzwerks für politische Aktionen (JunepA), die am 27. Oktober 2016 eine Aktion im Kölner Hauptbahnhof gegen die Freihandelsabkommen durchgeführt hatten wurden heute am Landgericht Köln freigesprochen nachdem sie am 18.10.2017 in erster Instanz wegen Hausfriedensbruch zu je 40 Tagessätzen verurteilt worden waren.

Einer der Angeklagten zieht Bilanz: „Wir sind froh, dass das Gericht entschieden hat, dass unsere Aktion keinen Hausfriedensbruch darstellt und als eine legitime Form der Meinungsäußerung in einer Demokratie zu sehen ist.“

Die Berufungsverhandlung fand am Mittwoch den 20.06.2018 um 9:15 Uhr statt. Das Gericht war der Auffassung, dass der Tatbestand des Hausfriedensbruchs im vorliegenden Fall nicht erfüllt ist. Daher wurde das Urteil des Amtsgerichts aufgehoben und die Aktivisten freigesprochen. Das Urteil ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht rechtskräftig.

Zwei Kletternde hissten damals ein Banner an der Glasfassade im Kölner Hauptbahnhof auf dem groß zu lesen war: „Endstation für TTIP+CETA“. Sie protestieren damit gegen die Unterzeichnung von CETA, dem Freihandelsabkommen der EU mit Kanada, sowie gegen das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA. Auch riefen sie dazu auf, sich an Aktionen in Brüssel anlässlich der 15. TTIP-Verhandlungsrunde zu beteiligen.
(Bilder: https://www.flickr.com/photos/130922786@N06/albums/72157675665902056)

Rund zwei Jahre später sind die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP nach breiten Protesten zwar ausgesetzt worden, aber das Abkommen mit Kanada (CETA) steht kurz vor der Ratifizierung im Bundestag und Bundesrat. Das Netzwerk Gerechter Welthandel hat bei einer Konferenz am vergangenen Wochenende weitere Proteste angekündigt, um die Ratifizierung zu verhindern und für einen gerechten Welthandel zu streiten. (siehe auch: https://www.gerechter-welthandel.org/aktionskonferenz/presse/)

PM: Gegen TTIP und CETA geklettert: Aktivisten erneut vor Gericht

Berufungsverfahren am 20.06.2018 vor dem Kölner Landgericht zur Banneraktion im Kölner Hauptbahnhof am 27.10.2016

PRESSEMITTEILUNG
Köln, 19.06.2018

Drei der Aktivist_innen des Jugendnetzwerks für politische Aktionen (JunepA), die am 27. Oktober 2016 eine Aktion im Kölner Hauptbahnhof gegen die Freihandelsabkommen durchgeführt hatten stehen nun erneut vor Gericht, nachdem sie am 18.10.2017 in erster Instanz wegen Hausfriedensbruch zu je 40 Tagessätzen verurteilt worden waren. Am Mittwoch den 20.06.2018 um 9:15 Uhr findet nun die Berufungsverhandlung im Landgericht Köln statt.

Zwei Kletternde hissten damals ein Banner an der Glasfassade im Kölner Hauptbahnhof auf dem groß zu lesen war: „Endstation für TTIP+CETA“. Sie protestieren damit gegen die Unterzeichnung von CETA, dem Freihandelsabkommen der EU mit Kanada, sowie gegen das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA. Auch riefen sie dazu auf, sich an Aktionen in Brüssel anlässlich der 15. TTIP-Verhandlungsrunde zu beteiligen.
(Bilder: https://www.flickr.com/photos/130922786@N06/albums/72157675665902056)

Rund zwei Jahre später sind die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP nach breiten Protesten zwar ausgesetzt worden, aber das Abkommen mit Kanada (CETA) steht kurz vor der Ratifizierung im Bundestag und Bundesrat. Das Netzwerk Gerechter Welthandel hat bei einer Konferenz am vergangenen Wochenende weitere Proteste angekündigt, um die Ratifizierung zu verhindern und für einen gerechten Welthandel zu streiten. (siehe auch: https://www.gerechter-welthandel.org/aktionskonferenz/presse/)

PM: Tag der Bundeswehr in Appen gestört – Friedensaktivist*innen protestieren

Tag der Bundeswehr in Appen gestört – Friedensaktivist*innen protestieren

Appen, 9.6.18: Am heutigen Samstag fand bundesweit an 16 unterschiedlichen Orten der „Tag der Bundeswehr“ statt. Am Standort Appen in Schleswig-Holstein störten ca. ein Dutzend Aktivist*innen vom Jugendnetzwerk für politische Aktionen (JunepA) das Event. Sie legten kritische Einleger in Bundeswehr-Broschüren und verzögerten eine „ Lehrvorführung im Objektschutz“ durch eine Sitzblockade.

Die Zahl der Bewerber*innen bei der Bundeswehr ist rückläufig. Seit 2015 gibt es den „Tag der Bundeswehr“, der Teil einer größer angelegten Werbe- und Rekrutierungsstrategie ist, vor allem für junge Menschen. 2.128 Minderjährige wurden 2017 bei der Bundeswehr an der Waffe ausgebildet – das waren etwa 10 Prozent aller Rekrut*innen.
Der „Tag der Bundeswehr“ in Appen war als Familienfest ausgelegt, es gab Programm von Start und Landung eines Militärflugzeugs über Schnupperflüge bis zu einer „Lehrvorführung im Objektschutz“. Diese wurde kreativ und bunt durch die Aktivist*innen gestört.
Sie setzten sich in den Weg der Soldat*innen und entrollten ein Banner, auf dem zu lesen war:
„Ihr übt Krieg, wir üben Frieden“ . Die Vorführung verzögerte sich um etwa 20 Minuten. Zu Beginn der Vorführung konnte mit dem Banner weiterhin ein Gegenbild zur Bundeswehr gezeigt werden, bis die Aktivist_innen vom Gelände der Kaserne verwiesen wurden.
„Wir wollen klarmachen, dass die Bundeswehr kein Grund zum Feiern ist – diese Veranstaltung dient zum Rekrutieren und Werben für Krieg und Tod“ so Fiona Rucke von JunepA.

Die Aktivist*innen kritisieren auch die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Derzeit sind 4007 Soldat*innen in 14 Auslandseinsätzen eingesetzt.
„Gewaltsame Kriegseinsätze bringen keinen Frieden, sondern nur tote Zivilist*innen und zerrüttete Länder. Friedliche Lösungen werden hier nicht thematisiert: Krieg soll durch den „Volksfest-Charakter“ dieses Events normalisiert werden“, so Fiona Rucke.
Auch in vielen anderen Orten gab es Widerstand gegen den „Tag der Bundeswehr“, unter anderem von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK).

Presse-Kontakt: 015153206000
presse-junepa@riseup.net

PM: JunepA Göttingen setzt ein Zeichen gegen Rassismus

Am Freitagabend, dem 25.05.2018, hat die Göttinger Regionalgruppe des bundesweit organisierten JunepA (Jugendnetzwerk für politische Aktion) ein Banner mit der Aufschrift “Kein Rassismus in Göttingen und überall” an der Weender Straße aufgehängt.
Die AktivistInnen wollen damit ein Zeichen gegen den wachsenden Rassismus in der Bevölkerung setzen.
Um 22 Uhr kletterten zwei Menschen in einen Baum am Eingang des alten botanischen Gartens und befestigten das Banner gut sichtbar. Schon im Dezember 2016 wurde an dieser Stelle ein Banner von der Gruppe befestigt, das zur Solidarität mit dem Umweltkampf der AktivistInnen im Hambacher Forst aufrief. Das Banner hing fast eineinhalb Jahre.
Während das Banner in den Baum am Innenstadteingang gehängt wurde, verteilten weitere Beteiligte Flyer, die zu Gegenprotesten gegen den Tag der deutschen Zukunft in Goslar am 2.6. mobilisieren. „PM: JunepA Göttingen setzt ein Zeichen gegen Rassismus“ weiterlesen

Bericht vom Bundestreffen

JunepA- Bundestreffen 20.04.-22.04.18 in Nürnberg

Auch wenn wir dieses Mal nicht ganz an die Größe des letzten Bundestreffen in Leipzig im Januar anknüpfen konnten, hatten wir ein sehr produktives Wochenende mit allerlei wichtigen Themen zu besprechen und zu koordinieren. Nicht nur im Bezug auf unsere Aktionen und deren Planung, sondern auch, was Strukturelles innerhalb von JunepA betrifft. Da wir uns über die Wärme und die Sonnenstrahlen freuten, beschlossen wir, das ganze Plenum im Garten und damit unter freiem Himmel abzuhalten, was der Stimmung nur zu Gute kam. Wir wohnten in dem Elternhaus eines JunepA-Aktivisten, was, dankenswerter Weise mit so vielen Betten und Klappcouchen ausgestattet war, dass wir alle einen bequemen Platz zum Schlafen gefunden hätten – wobei sich die meisten für draußen schlafen entschieden.
Unsere Hirne wurden durch allerlei veganen Kuchen und eine Regebnbogen-Einhorn-Torte stets auf Trab und nie unterzuckert gehalten und unsere Aufnahmefähigkeit steigerte sich immer mehr. Mit allen Punkten waren wir sogar vor Zeitplan fertig, was uns doch auch selbst überrascht, und konnten uns somit noch schneller auf die gemütlichen Teile eines solchen Treffens konzentrieren – dies Mal garniert mit einem Lagerfeuer.
Alles in Allem war es wieder einmal ein Bundestreffen was strukturell und aktionsplanungsbezogen sehr hilfreich und menschlich sehr schön gestaltet wurde. Wir freuen uns auf unsere Aktionen und sind gespannt auf die vor uns liegende Zeit!

Bericht vom Büchel-Prozess: Der Mut zweier junger Atomwaffengegnerinnen vor Gericht

Im Dunkel eines frühen Herbst-Morgens schreiten sie zu neunt über die riesige Asphalt-Fläche. Erschreckend und dennoch kaum vorstellbar, dass von dieser Startbahn des Fliegerhorsts Büchel mitten in der idyllischen Eifel aus regelmäßig der Massenmord geübt wird. Sie sind hier, um den Abwurfübungen durch die Bundeswehr-Atombomber einen Riegel vorzuschieben. Deren Start wollen sie zumindest für einige Stunden verhindern, dem entmenschlichten Übungsbetrieb ihre Präsenz auf der Startbahn entgegensetzen. Ihre Transparente verschwinden fast auf dem endlosen Rollfeld, dann holen sie Luftballons hervor.

„Bericht vom Büchel-Prozess: Der Mut zweier junger Atomwaffengegnerinnen vor Gericht“ weiterlesen