Autor: JunepA - Junges Netzwerk für politische Aktionen

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Pressemitteilung: Atomwaffen – Friedenspreisträgerinnen verurteilt

Büchel/Koblenz 12.04.2018.

Zwei junge Atomwaffengegnerinnen der Prozesskampagne „Wider§pruch – Vom Atomwaffenlager bis in den Gerichtssaal“ sind heute im Berufungsverfahren am Landgericht Koblenz wegen Hausfriedensbruch zu 30 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt worden. Im September 2016 hatten sie und sieben weitere Mitstreiter_innen die Start- und Landebahn des Atombombenstützpunktes Büchel (Eifel) mit Transparenten,
Luftballons und ihrer bloßen Anwesenheit auf dem Militärgelände besetzt.

Die zweieinhalb Stunden im Gericht gingen den etwa vierzig Prozessbeobachter_innen unter die Haut. In dem berührenden Prozess machten die Angeklagten ihr Recht auf eine atomwaffenfreie Welt und ihr Recht auf Widerstand gegen die Rechtsbrüche der Bundesregierung geltend. Der Kölner Anwalt Christan Mertens bekräftigte eindrücklich ihr Recht auf Notwehr angesichts der Gefahr der Atomwaffen. Die beiden Aktivistnnen Clara Tempel (22) und Ronja B. (20) sind so trotz des Urteils ermutgt,
ihre gewaltfreien Störaktonen vor Gericht, auf der Straße und im Fliegerhorst Büchel fortzusetzen. „Pressemitteilung: Atomwaffen – Friedenspreisträgerinnen verurteilt“ weiterlesen

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Prozesstermin 12.4. – Infobrief Wider§pruch

Wider§pruch Infobrief April 2018
Hallo liebe Leute,
jetzt ist es so weit. Die Berufungsprozesse beginnen.
Am Donnerstag, 12. April 2018 um 9:00 Uhr am Landgericht Koblenz
(Sitzungssaal 137, 1. OG, Karmeliterstraße 14)

Hier lest ihr:
1. Erster Berufungsprozess – Wir brauchen euch!
2. öffentliche Abendveranstaltung, 11.April 2018 in Koblenz
3. Anreise, Unterkunft

1. Gerichtsverhandlung in Koblenz
Nächste Woche ist es soweit. Trotz Antrags auf Verlegung und ungenügender Frist zur Vorbereitung der Prozessführung für unseren Anwalt (bisher hat er noch keine Akteneinsicht) findet jetzt unsere eingeforderte Berufungsverhandlung statt. Dazu kommt es, weil wir das Urteil vom Amtsgericht Cochem nicht akzeptiert und einen begründeten Widerspruch schriftlich eingelegt haben. Vor der Jugendgerichtskammer werden Clara und Ronja stehen.
Für die Gerichtsverhandlung möchten wir euch einladen:

  • Kommt um 8 Uhr vor das Gericht und beteiligt euch an der MahnwacheSeid „Zeug_innen“ im Gerichtssaal und zeigt mit eurer Anwesenheit, dass hinter uns eine ganze Anti-Atomwaffen-Bewegung steht (bzw. sitzt)

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PRESSEMITTEILUNG: Atomwaffen in Deutschland: Friedenspreisträger erneut vor Gericht

PRESSEMITTEILUNG
Atomwaffen in Deutschland: Friedenspreisträger erneut vor Gericht
Büchel/Koblenz 28.03.2018.

Kurz nach den bundesweiten Ostermärschen für eine friedliche Weltgesellschaft stehen am 12. April die jungen FriedensaitvistInnen Clara Tempel und Ronja B. für ihre
Aktionen des Zivilen Ungehorsams vor dem Landgericht Koblenz. Zusammen mit anderen MitstreiterInnen des Jugendnetzwerkes für politsche Aktionen (JunepA) haben sie im September 2016 die Start- und Landebahn des Atomwaffenstützpunites Büchel in Rheinland-Pfalz besetzt. Mit der
gewaltfreien Aktion wollten die AitvistInnen das Üben der Bundeswehrsoldaten für den Atombombenabwurf stören und auf die aktuelle Aufrüstung durch den Austausch der zwanzig in Büchel stationierten US-Atombomben mit einer zielgenaueren Version aufmerksam machen.
Nachdem sie im Oktober 2017 vom Amtsgericht Cochem zu 30 Tagessätzen Geldstrafe wegen Hausfriedensbruch verurteilt wurden, haben sie Berufung eingelegt. „Es ist unverständlich, warum die Vorbereitung eines Nuklearkrieges in Deutschland rechtlich ohne Folge bleibt, unser basisdemokratischer Widerstand aber abgeurteilt wird,“ meint die 22-jährige Clara Tempel. Sie beruf sich auf den Rechtfertigenden Notstand und das Völkerrecht. „Wir sind alle in der Pflicht, gegen solches Unrecht
Widerstand zu leisten. Das gilt erst recht, seitdem Deutschland die Verhandlungen zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag im vergangenen Jahr schlicht boykotiert hat.“ Deutschland handelt mit der Stationierung von Atomwaffen laut einem Gutachten des Internationalen Gerichtshofes von 1996
völkerrechtswidrig. Seit 2010 bleibt ein fraktionsübergreifender Bundestagsbeschluss ohne jegliche Folgen, der den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland fordert. „Wenn die politsche Klasse hier so deutlich versagt, bleibt mir als Bürgerin nichts weiter, als unser Schicksal selbst in die Hand zu nehmen,“ stellt Clara Tempel ihre eindeutige Meinung dar.
Am 1. September 2017 wurde JunepA für ihr Engagement der Aachener Friedenspreis verliehen. Im vergangenen Dezember wurde der Internationalen Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen (ICAN) der Friedensnobelpreis verliehen.
__________
Der Berufungsprozess der zwei zum Aktionszeitpunkt unter 21-Jährigen am 12. April ab 9:00 Uhr am
Landgericht Koblenz ist öfentlich (Sitzungssaal 137, 1. OG, Karmeliterstraße 14). Sie sind herzlich dazu
eingeladen, den Prozess in Ihre Berichterstatung mit aufzunehmen sowie von vor Ort zu berichten.
Ein Prozesstermin für die weiteren vier Angeklagten steht bislang noch nicht fest.

Weitere Presseinformationen (Porträts, Hintergrundinformationen) gibt es hier (bei Anzeigeproblemen im aktuellen Firefox einfach herunterladen und offline betrachten)

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Newsletter Februar 2018

Hallo!

Ein neues Jahr hat begonnen und nach einer kleinen Winterpause gehts bei uns jetzt schon wieder hoch her. Auf unserem Bundestreffen haben wir unsere Jahresplanung gemacht und sind begeistert von dem, was wir planen. Gleichzeitig wollen wir uns in diesem Jahr aber auch Freiräume zwischen den einzelnen Aktionen bewahren, um spontan auf aktuelle Entwicklungen reagieren zu können.
Ein paar Sachen haben wir aber schon festgelegt und von denen wollen wir euch erzählen. Außerdem gibt es noch einige Rückblicke, damit ihr einen Rundum-Überblick darüber bekommt, was bei uns so passiert:

Inhalt:
1. Bericht Büchel Prozesse
2. TTIP/CETA Verhandlung – Noch nicht vom Tisch
3. Bericht COP-Banner-Aktion
4. Bericht vom Bundestreffen
5. Wider§pruch – vom Atomwaffenlager bis in den Gerichtssaal
6. Kohle erSetzen!
„Newsletter Februar 2018“ weiterlesen

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Bericht vom Bundestreffen in Leipzig

Das erste Bundestreffen 2018 fand, gut besucht, im schönen Leipzig statt.

Es war deswegen spannend für uns, weil wir die gesamte Aktionsplanung für das kommende Jahr besprochen haben sowie die laufenden, anfallenden Orga-Sachen, die Finanzplanung und -struktur, andere Veranstaltungen, Termine und Öffentlichkeitsarbeit.

Die Plenumsarbeit war offen und trotzdem gut strukturiert und somit auch effektiv. Die meisten Teilnehmenden waren das Sprechen in größeren Runden schon geübt weswegen ein schnelles Vorankommen möglich war. So kamen wir dann auch ohne größere Verluste durch die recht anspruchsvolle und lange Tagesplanung. „Bericht vom Bundestreffen in Leipzig“ weiterlesen

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PM: Banneraktion zur COP23

Klimaschutz und Generationengerechtigkeit ‘umsetzen statt aussitzen‘

Youth demands the end of coal in German lignite mine
Intergenerational and climate justice to be implemented today not tomorrow

Fotos/Pictures: http://flic.kr/s/aHsm9bWHQ5

— englisch below —

17.11.2017.

Am Abschlusstag der UN-Klimakonferenz COP23 laufen auch die kreativen Proteste zur Höchstform auf. Mit einem knapp 100 Meter langen und mehr als 2 Meter breiten Banner demon­strierten Aktivist*innen des Jugendnetzwerks für politische Aktionen (JunepA) am Morgen des 17. November im Braunkohletagebau Hambach. Vor der Kulisse des gigantischen Lochs mit seinen mar­tial­ischen Schaufelradbaggern entrollten sie den Schriftzug „It’s up to us to keep it in the ground“ (Es liegt an uns, es im Boden zu lassen). Das Banner mit den enormen Ausmaßen machte bereits 2015 an­lässlich des Klimagipfels in Paris als Banner der indigenen Völker Schlagzeilen. Dieses Mal ist es das Banner der Jugend. An einem symbolträchtigen Ort fordert JunepA so mit nachdrücklichem ziv­ilem Ungehorsam die sofortige Einleitung eines konsequenten Ausstiegs aus dem Klimakiller Braunkohle. „PM: Banneraktion zur COP23“ weiterlesen

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Die Klimakonferenz hat begonnen!

Am 6. November hat die Klimakonferenz, die COP23, in Bonn begonnen!

Vor zwei Jahren haben wir anlässlich der COP21 in Paris eine Banneraktion an der Siegessäule in Berlin gemacht. Die Banneraufschrift CLIMATE JUSTICE NOW gilt heute wie damals.

Im Sommer haben wir mit 150 Menschen das Kohlekraftwerk Neurath im Rheinland blockiert. Damit haben wir gezeigt, wo das Klima wirklich verhandelt wird und wie Klimaschutz lebendig werden kann.

Kohle erSetzen! war erst der Anfang, seid gespannt, was in den nächsten Wochen noch passieren wird!

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Bericht TTIP/CETA Aktion Verhandlung

Wir kamen zusammen am Landesgericht in Köln an. Die Stimmung bei uns war gelassen.
An der geschlossenen Tür zum Gerichtssaal angekommen war es noch einige Minuten vor 13 Uhr. Wir nutzten die Zeit etwas Schokolade zu essen.
Unsere Verteidigerin grüßte uns alle sehr freundlich und sprach uns Mut zu. Wir fuhren also fort, unseren Blutzuckerspiegel zu heben. Nach einigen Minuten wurden wir rein gebeten.

Im Gericht zu sitzen ist eine komische Erfahrung. Es gelten eigene Regeln und Sprache bekommt eine deutlich schwerwiegendere Bedeutung.
Da es für uns alle auf der Anklageseite der erste Prozess war, verließen wir uns auf die Rechtsanwältin, die passenden Worte zu finden, um das Gericht von der Legitimität unserer Aktion zu überzeugen.
„Bericht TTIP/CETA Aktion Verhandlung“ weiterlesen

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PM – Prozess Thema: Atomwaffen, Büchel, 18.10.2017

Trotz Friedensnobelpreis Verurteilung von Atomwaffengegner*innen

Heute wurden vor der Jugendkammer des Amtsgerichts Cochem vier Aktivist_innen zu 30 Tagessätzen Geldstrafe wegen Hausfriedensbruch verurteilt. Sie waren im letzten Jahr bei einer von JunepA (Jugendnetzwerk für politische Aktionen) initiierten Anti-Atomwaffen Aktion auf dem Fliegerhorst in Büchel dabei, an der acht Aktivist_innen beteiligt waren. Das Gericht hatte jedoch entschieden aufgrund des Alters der Aktivist*innen (vier Personen sind zum Zeitpunkt der Aktion unter 21 gewesen) an zwei Terminen zu verhandeln. Am 04.10. entschied das Cochemer Amtsgericht in der selben Sache schon über vier weitere Aktivist*innen. Sie erhielten dasselbe Urteil.

Eine der Verurteilten, Clara Tempel, sagte in ihrer Einlassung: „Ich habe am 12. September 2016 die Landebahn des Fliegerhorstes Büchel besetzt. Dass ich zu diesem Zeitpunkt an diesem Ort war, war kein Zufall und kein Versehen. Ich habe mir diesen Ort bewusst ausgesucht, um dort zu stören.“
„PM – Prozess Thema: Atomwaffen, Büchel, 18.10.2017“ weiterlesen