Pressemitteilung

Bützow, 8.12.22

Für eure Kriege zahle ich nicht“ – 20 Tage Haft für Friedensaktivisten

Am heutigen Donnerstag, den 8. Dezember 2022 tritt der Arzt Ernst-Ludwig Iskenius aus Lübtheen eine 20-tägige Erzwingungshaft wegen einer antimilitaristischen Aktion an.

Im Rahmen der „Gewaltfreien Aktion Gefechtsübungszentrum abschaffen“ (GA GÜZ abschaffen) hatten 20 Kriegsgegner*innen im Sommer 2020 das Gefechtsübungszentrum Heer (GÜZ) in der Altmark unerlaubt betreten und das ehemalige Dorf Salchau besetzt. Sie blieben mehr als 30 Stunden. Während dieser Zeit musste der Übungsbetrieb auf dem Platz eingestellt werden. Die Aktivist*innen hatten mit ihrer Aktion die sofortige Schließung des GÜZ und die Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr gefordert. Die Bundeswehr erwirkte ein Bußgeld von 500€.

Das „Gefechtsübungszentrum Heer“ nördlich von Magdeburg ist mit seinen 232 km² und der genutzten Technik einer der modernsten Truppenübungsplätze Europas. Soldat*innen aus vielen NATO-Ländern werden dort auf ihre Auslandseinsätze vorbereitet, selbst Häuserkampf wird dort geübt. Alle deutschen Soldat*innen, die in Auslandseinsätze gehen, durchlaufen auf diesem Truppenübungsplatz ein spezifisches Trainingsprogramm zur Ausbildung an den modernsten, tödlichen Waffen, die die Bundeswehr besitzt. Seit Jahren gibt es schon Proteste dagegen.

Auf die Aufforderung der Staatsanwaltschaft Bonn das Bußgeld zu bezahlen, begründete Iskenius seine Weigerung mit einem Gewissenskonflikt. Als Kompromiss bot er eine Zahlung des Bußgeldes an Connection e.V. an. Dieser Verein unterstützt Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen u.a. aus der Ukraine und Russland. Auf diesen Vorschlag ist weder das Amtsgericht, noch die Staatsanwaltschaft eingegangen und haben nun Erzwingungshaft angeordnet.

Der 70-jährige Arzt erklärt: „Angesichts der sich zuspitzenden Kriegsgefahr, der Verletzung des Friedensgebotes des Grundgesetzes durch Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet und die Vernachlässigung Ziviler Konfliktlösungstrategien werde ich jegliche Zahlungen an die „staatliche Kriegskasse“ aus Gewissensgründen verweigern, um weiterhin Mensch mit kritischen Verstand zu bleiben. Ich kann nicht noch ihre Kriege mitzahlen, für die es keine Legitimation gibt. Ich werde meinen Gefängnisaufenthalt dazu nutzen, meinen Protest gegen den gegenwärtigen Kriegskurs weiter hörbar zu machen.“

Zahlreiche Unterstützer*innen begleiteten ihren politischen Weggefährten beim heutigen Haftantritt in der JVA Bützow (Mecklenburg-Vorpommern). Auch vor dem AG Bonn, dem Gericht, dass die Verurteilung ausgesprochen hat, versammeln sich heute Pazifist*innen zu einer Protestmahnwache. Weitere Mahnwachen, u.a. am 14.12.vor der JVA sind geplant.

Hinweise zur Redaktionsplanung:

  • Für Interviews während der Haft oder nach der Entlassung steht Herr Iskenius gerne zur Verfügung. Absprache im Vorfeld über Pressekontakt erbeten.

Pressekontakt:

Katja Tempel, 0160- 44 00 206

kontakt@gewaltfreie-aktion-guez-abschaffen.de

Weitere Infos/ Presseartikel:

PM der Aktion: 18.9.20 Truppenübungsplatz besetzt!

Infoblatt_Militaer_und_Krieg

https://www.european-news-agency.de/politik/friedensaktivist_geht_fuer_20_tage_ins_gefaengnis-85302/

https://anfdeutsch.com/menschenrechte/friedensaktivist-geht-fur-20-tage-ins-gefangnis-35350

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1169206.friedensbewegung-kein-justizopfer.html

https://twitter.com/IPPNWgermany/status/1600835118037602307

https://www.imi-online.de/2022/12/06/antimilitarist-in-erzwingungshaft/

https://www.laut-werden.de/v/356?seite=#artikel

http://www.offeneheide.de/

https://www.antimilitaristisches-buendnis-wendland.de/texte/aufrecht-gegen-repressionen/

Willkommen bei uns zu Haus (brot-und-rosen.de)

Gemeinsam gegen den Tag der Bundeswehr

In diesem Jahr wird  derTag der Bundeswehr am 25. Juni auch in Berlin stattfinden. Es ist ein Tag an dem die Bundeswehr mit Volksfeststimmung und verharmlosten Kriegsvorführungen für mehr Akzeptanz in der Bevölkerung zu wirbt. Mehr infos dazu gibt es auf folgender Seite: kein Tag derBundeswehr DVG-VK

Wir organiseren zusammen mit verschiedenen anderen Gruppen ein Sklillshare Wochendende in Berlin. Dort wollen wir unteranderem Aktionsideen austauschen und/oder entwickeln. Falls ihr Lust habt zu kommen oder auch das Wochenende mit zu organiseren meldet euch gerne bei amab@riseup.net .

Genauere Infos zum Skillshare Wochendende gibt es auf der amap (Antimilitaristische Aktion Berlin) Seite

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PM: Banneraktion in Berlin

PM: Banneraktion im Regierungsviertel – Klimagerechtigkeit als Leitbild der zukünftigen Bundesregierung
Berlin, 25.10.2021
Rund zehn Aktivist*innen der Gruppe JunepA haben in Berlin ein Riesenbanner im Regierungsviertel aufgehängt. Es trägt die Aufschrift „Kleine Erinnerung: 1,5°C“ und wurde am Marie-Elisabeth-Lüders-Steg befestigt. Anlässlich der Koalitionsverhandlungen wollen die Klimaaktivist*innen mit dem Banner auf die 1,5-Grad-Grenze aufmerksam machen. Die Polizei ist eingetroffen und nimmt derzeit die Personalien der Aktivist*innen auf.
Die Einhaltung der im Pariser Klimaabkommen festgelegten Grenze ist zwingend notwendig, um die Risiken der schon jetzt dramatischen Auswirkungen der Klimakrise zu reduzieren. Allerdings reichen die im Sondierungspapier formulierten Ziele nicht aus, um dem Pariser Klimaabkommen gerecht zu werden. Clara Tempel, Pressesprecherin von JunepA, sagt dazu: „Mit unserem Banner im Regierungsviertel möchten wir die zukünftige Bundesregierung daran erinnern, dass man mit dem Klima nicht verhandeln kann. Es braucht jetzt mutige und konsequente Entscheidungen für die Einhaltung der 1,5°-Grad-Grenze – das schließt auch den Einsatz von Erdgas und Atom aus.“. 

„PM: Banneraktion in Berlin“ weiterlesen

Einladung zum Berufungsprozess – Kohle erSetzen!

Im August 2019 haben wir gemeinsam mit mehr als 100 anderen Menschen in der Aktion „Kohle erSetzen!“ die Zufahrten des Tagebaus Garzweiler blockiert und damit den Betriebsablauf von RWE gestört. Im Nachgang haben einige Aktivist*innen Strafbefehle mit dem Vorwurf der Nötigung bekommen. Dagegen haben wir Einspruch eingelegt und haben nun nacheinander Gerichtsprozesse.

Im März wurde Clara von JunepA wegen versuchter Nötigung verurteilt. Gegen dieses absurde Urteil hat sie Widerspruch eingelegt und jetzt steht die Berufungsverhandlung am Landgericht an.

Die Verhandlung findet statt am Dienstag, den 5. Oktober, um 9.15 Uhr am Landgericht Mönchengladbach. Clara freut sich sehr über solidarische Prozessbegleitung. Wenn ihr sie unterstützen wollt, kommt gerne ab 8.30 Uhr zum Gericht, dort treffen wir uns mit Maske, Abstand und Achtsamkeit. Da es wegen Corona nur begrenzte Plätze im Gerichtssaal gibt, kann es sein, dass nicht alle mit reinkommen können.

Aktuelle Infos gibts hier: https://twitter.com/Kohle_erSetzen

Logbuch: Tag 8 auf der Lovis

18.09.2021

Rostock

Liebes Lovis Logbuch,

es ist Samstag der 18. September, wir liegen im Rostocker Hafen und unser letzter Morgen auf der Lovis bricht an. Auch die vergangene Nacht war kurz und so sitzen wir ein letztes Mal mit müden Augen gemeinsam beim Frühstück. Auf die große Aktion folgt heute das große Putzen, wir werden heute von Bord gehen und müssen vorher das Schiff so in Ordnung bringen, dass es bereit ist, für das nächste Abenteuer.

Mit Heißgetränken und Milchreis ausgestattet starten wir jetzt aber erst noch in das letzte große gemeinsame Plenum, hurra. Jetzt, wo die Eindrücke der vergangenen Woche noch ganz frisch sind, tauschen wir uns darüber aus, wie es uns geht, was uns mitgenommen hat, welche Fragen, Wünsche, Kritik, Ideen uns durch den Kopf gehen. Auch, wenn ein Großteil der Reflexion erst mit etwas Abstand und Zeit möglich ist, ist es total wichtig, die frischen Eindrücke zu teilen und festzuhalten, damit nichts verloren geht.

Ich schaue mich ein bisschen in der Runde um und kann mir gar nicht vorstellen, wie es sein wird, nicht mehr voneinander umgeben zu sein. Nicht gemeinsam zu essen, zu diskutieren und nachdenklich über die Ostsee zu blicken.

Die Crew ist auch bei unserer Reflexionsrunde dabei, hatte eine gute Zeit und bemerkt mit einem Schmunzeln , dass wir wirklich sehr viel Plenum gemacht haben. Und, dass wir eine sehr friedliche Gruppe seien, wenn das mal nicht zu Antimilitarismus passt.

Beim Putzen vergeht die Zeit dann plötzlich ganz schnell, es wird gefegt, gespült, zusammengepackt…Menschen vom Klimacamp kommen und holen übergebliebenes Essen für ein anlaufendes Küfa-Projekt ab, wir essen Schokolade und Salzbrezeln. Jemensch entscheidet sich für Billie Eilish als Soundtrack.

Und dann sind wir fertig, stehen oben an Deck und verabschieden liebevoll hastig die ersten Menschen die schon zum Bahnhof müssen. Einige von uns bleiben den Tag noch in Rostock und laufen auf der UnteilbarMV Demo mit, andere machen sich direkt auf den Weg.

Ich laufe mit ein Paar Menschen Richtung Bahnhof und drehe mich am Anfang der Innenstadt noch einmal um. Frage mich, wann das Land aufhören wird sanft zu schaukeln und wann ich mich sicher genug fühle die improvisierten Befestigungsschnüre aus Paketband an meiner Brille zu entfernen, ob und wann wir uns alle wiedersehen und welche Aktionen wir als nächstes planen.

Vielen Dank für diese besondere Zeit over and out und hoffentlich auf bald!

Anna-Farah

PM: Friedensaktivist*innen schließen Warnemünder Kaserne – Segeltörn endet in Rostock

Pressemitteilung
Rostock, 17.09.2021

Heute Morgen fanden in Warnemünde mehrere antimilitaristische Aktionen statt. So wurde das Haupttor der Marine-Kaserne „Hohe Düne“ mit Wollfäden und hunderten Papierkranichen zugewebt. Zusätzlich dazu gab es Aktionen mit Bannern und Straßenmalkreide in der Innenstadt, die auf die Nähe zu Kriegsübungen aufmerksam machen sollten. Die Aktionen sind Teil eines antimilitaristischen Segeltörns, bei dem eine Gruppe von jungen Menschen auf dem Traditionssegelschiff „Lovis“ von Kiel nach Rostock gesegelt ist. Der Segeltörn wurde vom Jungen Netzwerk für politische Aktionen (JunepA) organisiert. „PM: Friedensaktivist*innen schließen Warnemünder Kaserne – Segeltörn endet in Rostock“ weiterlesen

Logbuch: Tag 6 auf der Lovis

16.09.2021

Burgstaaken -> Warnemünde

Heute konnten wir endlich, endlich weiterfahren! Wir sind heute Morgen in Burgstaaken abgelegt und haben uns damit von Fehmarn verabschiedet. Auf offener See erwartete uns eine ganze Menge Wind und Wellen, was einherging mit viel Segel-Action. Unter anderem mussten wir zum ersten Mal die beiden Gaffelsegel reffen, also die Segelfläche verkleinern, damit der Wind uns nicht zu viel Kontrolle über das Schiff nimmt. Die Wellen waren so hoch, dass einige von uns teils mehrfach eine ordentliche Salzwasserdusche abbekamen, was der Stimmung aber keinen Abbruch tat. Nebenher haben während der Fahrt einige Menschen die Gelegenheit genutzt, um sich mal ans Steuer der Lovis zu begeben und ein erstes Gefühl fürs Ruder und die Navigation zu bekommen.

Auch neben dem Segeln hatten wir über den Tag hinweg genug zu tun, denn heute war unser Aktionsvorbereitungstag.
Gestartet sind wir mit der Flaschenpost, die wir zu Beginn des Törns gemeinsam mit unseren Vorsegler*innen von Turning the Tide mit Wünschen bestückt haben – denn Antimilitarismus und Klimagerechtigkeit gehen Hand in Hand! Nun treibt sie in der Ostsee und wir sind gespannt, ob und von wem sie eines Tages gefunden wird. Wir haben außerdem unterwegs viel pleniert und in den Aktionsgruppen die einzelnen Aktionen vorbereitet. Was genau, erfahrt ihr dann morgen…

Seit ungefähr 16:00 Uhr liegen wir nun am Pier von Warnemünde und haben die Aktionsvorbereitung dann in den praktischeren Teil überführt, vor allem in die Bannervorbereitung. Schon die letzten Tage haben mehrere Menschen viel Zeit in das Nähen eines sehr großen Banners gesteckt, das nun auf dem Pier bemalt und dabei schon sehr neugierig von Passant*innen begutachtet wurde. Und wir hatten große Pläne damit…
… die sich allerdings mittlerweile leider zerschlagen haben. Während des Abendessens hat es nämlich angefangen zu regnen. Und leider hatten wir wegen der Größe und der Unvollendedheit des Banners (noch nicht getrocknete Acrylfarbe) keine Möglichkeit, es an Deck der Lovis und damit ins Trockene unter die eilends aufgespannte Persenning zu retten. Im anschließenden Plenum herrschte entsprechend einiges an Frust und wir haben viele Ideen gewälzt, wie wir die Aktion umplanen können.

Nun ist es mittlerweile nach Mitternacht. Nachdem das Banner mehrere Stunden im Regen gelegen hatte und dabei komplett durchnässt wurde, kam noch eine andere Idee auf, wie es vielleicht sinnvoller gelagert werden könnte. Diese beinhaltete das Hochziehen an einem Segelfall bis in luftige Höhe. Dabei gingen nacheinander so viele Sachen schief (starkes Flattern im Wind, das die noch immer nasse Farbe weiter verteilte, mehrere halbe Bäder im Hafenbecken, eine zerrissene Hauptnaht, …), dass aktuell wenig mehr als ein sehr nasses, mit sehr viel schwarzer Farbe verwaschenes Stück Stoff übrig ist…
Aber mittlerweile nehmen wir alles mit Humor, schmieden zum X-ten Mal neue Pläne für morgen und freuen uns trotz allem auf den Tag!

Jojo

Logbuch: Tag 5 auf der Lovis

15.09.2021

Burgstaaken

Liebes Logbuch,

Nach einem entspannten und kraftgebendem Vormittag im Hafen mit ausgiebigen Spaziergängen an Land freuten wir uns alle auf den heutigen Tag, den wir nun vollkommen auf dem Meer verbringen wollten. Der Plan war es, heute Abend Richtung Warnemünde zu segeln und abends dann irgendwann, zu „ankern“, das heißt, die Nacht nicht an einem Hafen, sondern im offenen Meer zu verbringen. Tja, das war der Plan. Leider trat kurz vor der Abfahrt ein Problem auf, was uns bis 17:00 Uhr im Hafen fest hielt.

Obwohl wir die Zeit an Land gut mit Aktionsvorbereitungen nutzten konnten, waren wir abends alle ein bisschen deprimiert. Viele hatten das Bedürfnis, endlich den Hafen Burgstaaken zu verlassen und wieder aufs Meer hinaus zu segeln. Andererseits hätte ein Aufbrechen auch bedeutet, abwechselnd Nachtwache machen zu müssen und vom Ankerpunkt wäre es nicht entscheidend näher nach Warnemünde gewesen als vom Hafen aus. Mit der Entscheidung, ob es sich lohne, noch heute aufzubrechen, taten wir uns sehr schwer. Nach einem sehr langen und kräftezehrendem Plenum, indem wir über Stunden versuchten, einen Konsens zu finden, entschieden wir uns, den Abend heute im Hafen zu verbringen und morgen mit neuer Kraft weiterzusegeln. Immerhin hatten wir dadurch die Möglichkeit in diesem Segeltörn auch einmal sehr ausführlich das Konsensprinzip üben zu können.

Obwohl dieser regnerische Hafentag uns allen ein bisschen aufs Gemüt schlug, hatten wir später noch einen sehr schönen Abend mit gutem Essen, ausführlichen Gesprächen und wunderschönem, gemeinsamen musizieren.

Maya

Logbuch: Tag 4 auf der Lovis

14.09.2021

Rødby → Burgstaaken

Der Start in Rødbyhavn wird für einige dadurch versüßt, dass das Duschen an Bord heute Morgen möglich ist, da wir neben dem Diesel- auch den Wassertank auffüllen können. So erneuert kann es also los gehen: Der Wind steht allerdings mit Richtung aus Süd-West so ungünstig ür unseren eigentlichen Plan, dass die Crew vorschlägt, zurück nach Fehmarn zu segeln, diesmal allerdings zur Ostküste. Mit schwachem Wind verläuft die Reise eher gemächlich, sodass wir weniger mit Seekrankheit zu kämpfen haben. Auch wenn das Hissen der Segel und die Manöver immer sicherer sitzen, nimmt die Segel-Action so viel Zeit in Anspruch, dass wir erst gegen Mittag mit unserem Plenum in den Tag starten können. Als die Punkte zum Zusammenleben an Bord und die Tagesstruktur geklärt sind, können wir mit verschiedenen Workshops und Gesprächsrunden loslegen: Wahrend in einer Gruppe über die Wechselwirkung von Militarismus und Ökologie (und bei weiteren Abschweifungen auch Patriarchat und Kapitalismus) diskutiert wird, beschäftigen sich andere bei einem Workshop mit Intersektionalität im Kontext von Militarismus. Bei beiden Gesprächen war es spannend, die Überlagerung verschiedener Unrechts- und Diskriminierungsformen und deren Reproduktion zu erkennen und die Verflechtungen aufzudecken.

Nach einem reichhaltigen und stärkenden Mittagessen an Deck müssen die Segel noch einmal umgesetzt werden, nachdem wir streckenweise unter Motor fahren mussten. Wieder unter Segeln startet die zweite Input-Session, diesmal zu aktuellen Konflikten. Dabei beschäftigen uns Fragen dazu, wo eigentlich aktuelle Kriegsgebiete liegen oder bewaffnete Konflikte ausgetragen werden, aber auch wie Gewaltspiralen entstehen und wie antimilitaristische Antworten darauf aussehen könnten. Der große Gesprächs- und Diskussionsbedarf wird leider durch die bevorstehende Hafeneinfahrt unterbrochen – Fehmarn ist wieder in Sicht, diesmal sehen wir die Brücke allerdings von der anderen Seite. Das Bergen der Segel klappt nun schon wesentlich eigenständiger – von der Crew wird oft nur noch gecheckt, ob wir Schritte vergessen. Nach dem Abendessen trifft sich dann im Hafen Burgstaaken ein weiteres Mal – mittlerweile zur Abendroutine geworden – der Sprecher*innenrat, bevor zu später Stunde noch gemeinsam gesungen wird. Bei antimilitaristischen und anderen thematisch passenden Liedern lassen wir gemeinsam den Abend ausklingen.

Lena