Bundeswehr mit Kriminalisierungsversuch gescheitert

Das Verfahren gegen einen Friedensaktivisten wurde heute (12.11.) eingestellt. Vor dem Prozess am Amtsgericht Bonn haben wir eine Mahnwache gehalten um auf das Unrecht, dass in Schnöggersburg und auf dem restlichen Truppenübungsplatz geschieht, aufmerksam zu machen.
Vor Gericht wurde in der Einlassung des Beschuldigten erklärt, weshalb es notwendig ist an Orten wie diesen zu demonstrieren. Wir können nicht dabei zusehen, wie Rheinmetall zusammen mit der Bundeswehr Krieg übt und davon auch noch profitiert.

Prozess Einladung

Am 03.10.2018 besetzten Friedensaktivist_innen den Truppenübungsplatz Altmark. Am Dienstag, den 12.11.2019, um 9.30 Uhr findet vor dem Amtsgericht Bonn eine Verhandlung gegen einen Friedensaktivisten statt.

 

Um 8.30 Uhr startet eine Mahnwache von solidarischen Prozessbeobachter_innen vor dem Amtsgericht.

Sie sind herzlich eingeladen, zur Mahnwache und/oder zur Verhandlung zu kommen.

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Wiedereröffnung des Friedensübungszentrums in Bonn

Vor Gericht gegen Krieg und Militarismus – Verhandlung gegen Friedensaktivisten

 

Bonn, 11.11.2019

 

Am 12. November steht in Bonn ein Friedensaktivist vor Gericht. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, einen militärischen Sicherheitsbereich unbefugt zu haben. Die Bundeswehr-Übungsstadt Schnöggersburg wurde 2018 besetzt, um dort die regelmäßigen militärischen Übungen zu stören. Außerdem wurde ein Friedensübungszentrum eröffnet um der Kriegsübungsstätte eine lebensbejahenderes Nutzungskonzept entgegenzusetzen. Im Nachgang hatte der Aktivist einen Bußgeldbescheid über erhalten, gegen den er jedoch Einspruch eingelegt hat, weswegen nun eine Verhandlung gegen ihn angesetzt wurde. Vor dem Gericht werden wir um 8.30 Uhr das Friedensübungszentrum wiedereröffnen, ganz nach dem Motto Frieden üben geht überall, auch vor und im Gericht!
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PM: Vor Gericht: Aktivisten gegen Atomtod

-Atomwaffengegner von Landgericht verurteilt

Koblenz, 26.09.2019, 10 Uhr

Am gestrigen Mittwoch, den 25.09.2019, wurden vier Friedensaktivist_innen vor dem Landgericht in Koblenz zu je 30 Tagessätzen verurteilt. Sie hatten im September 2016 die Startbahn des Atomwaffenlagers Büchel besetzt und sind nun in einer Berufungsverhandlung wegen Hausfriedensbruch verurteilt worden. Damit bestätigte das Landgericht das Urteil des Amtsgerichts Cochem, gegen das die Atomwaffengegner_innen Berufung eingelegt hatten. Die Verurteilten erklärten sich dennoch zufrieden mit der Verhandlung in Koblenz: „Wir konnten vor Gericht deutlich machen, dass unsere Aktion des Zivilen Ungehorsams gegen die Atomwaffen notwendig und legitim war“, sagt Ernst-Ludwig Iskenius, einer der Angeklagten. Die vier Angehörigen der Prozesskampagne Wider§pruch hatten 2016 mit anderen Aktivist_innen in einer kalkulierten Regelverletzung die regelmäßigen Flugübungen auf dem Fliegerhorst in Büchel gestört. Dort lagern US-amerikanische Atombomben, die im Konfliktfall von deutschen Soldat_innen an ihr Ziel geflogen werden sollen.
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Presseeinladung Atomwaffen vor Gericht

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchten wir Sie einladen, den Berufungsprozess gegen vier Atomwaffengegner*innen vor dem Landgericht Koblenz journalistisch zu begleiten. Am Mittwoch, den 25.9.2019 findet um 13.15 Uhr die Berufungsverhandlung wegen einer Gewaltfreien Aktion Zivilen Ungehorsams am Atomwaffenstandort Büchel/Eifel statt. Ab 12 Uhr wird die Prozesskampagne Wider§pruch mit vielen Interessierten eine Mahnwache vor dem Gericht abhalten.
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Bericht vom Bundestreffen in Koblenz

Im Rahmen des ersten offiziellen Bundestreffen 2019 haben wir uns in kleiner Runde vom 5. bis zum 7. April im schönen Koblenz getroffen.

Wie immer hatten wir verschiedenste, wichtige Dinge zu besprechen und natürlich war auch wieder viel Organisatorisches und Generelles dabei.
Gerade in Bezug auf Strategie und Ausrichtung galt es, das im März stattgefundene Konzept-Treffen nachzubereiten und einige dort nicht mehr geklärte Aspekte zu diskutieren und als Gruppe zu entscheiden. Ein wichtiger Punkt war die Namensveränderung in „Junges Netzwerk für politische Aktionen“.
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Brief #5 von Clara: Nach der Entlassung

7.4.2019

In einem IC zwischen Koblenz und Lüneburg

Liebe Menschen,

jetzt ist es schon zwei Wochen her, dass ich im Gefängnis war.

Langsam komme ich wieder in „dieser Welt“ an. Obwohl ich nur eine Woche hinter Gittern war, ist es gar nicht so leicht, mit all den Erinnerungen im Gepäck gleich wieder in den Alltag einzutauchen. Gleichzeitig fühle ich mich durch meine Erfahrungen und all die Unterstützung auch bestärkt und freue mich über jeden Sonnenstrahl, jeden Schritt in Freiheit, jede Nachricht von euch. Continue reading „Brief #5 von Clara: Nach der Entlassung“

Erzählabend: Haft gegen Atomwaffen

Erzählabend über aktivistische Gefängniserfahrungen

Wann? Di, 16.4.2019, 19 Uhr

Wo? Leuphana Universität Lüneburg, Gebäude 9, MuFuZi

Die Lüneburger Studentin Clara war Ende März für eine Woche im Gefängnis. Der Grund dafür: Sie hat 2016 mit anderen zusammen in einer gewaltfreien Aktion Zivilen Ungehorsams gegen Atomwaffen protestiert und wurde wegen Hausfriedensbruch zu einer Geldstrafe verurteilt. Sie hat sich entschieden, nicht alle Tagessätze zu bezahlen, sondern einen Teil der Geldstrafe in einer sogenannten Ersatzfreiheitsstrafe abzusitzen. Mehr Infos findet ihr hier: http://junepa.blogsport.eu/aktionen/gefaengnis/ Continue reading „Erzählabend: Haft gegen Atomwaffen“